Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Friedrich Frohne GmbH (nachfolgend Frohne) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Frohne nicht an.
§2
Die Bestellung des Kunden ist angenommen, sobald der Kaufpreis bei uns eingegangen ist.
§3
Wir liefern innerhalb der EU nach erfolgter Vorauszahlung/Bankeinzug frei Haus. Soweit abweichend von Satz 1 ausdrücklich Kauf auf Rechnung vereinbart wird, sind für Porto und Verpackung pauschal 5,00 EUR zuzüglich Umsatzsteuer zu entrichten. Lieferungen in andere EU-Staaten erfolgen unfrei. Lieferungen außerhalb der EU erfolgen unfrei und unverzollt.
§4
Gegenüber etwaigen Zahlungsansprüchen von Frohne steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht und die Möglichkeit der Aufrechnung nur mit solchen Ansprüchen zu, die unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
|
|
§5
Im Gewährleistungsfall liefern wir Ersatz. Das Recht auf Nachbesserung ist ausgeschlossen. Scheitert die Ersatzlieferung, hat Kunde das Recht auf Wandelung oder Minderung.
§6
Wir haften - mit Ausnahme der Verletzung von Kardinalpflichten - nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir auch im Falle fahrlässiger Pflichtverletzung.
§7
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§8
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden von uns zum Zwecke der Auftragsverarbeitung gespeichert.
§9
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so wird für sämtliche Streitigkeiten der Parteien als Gerichtsstand Montabauer vereinbart. Frohne ist jedoch berechtigt, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des CISG.
|